DGUV / Berufsgenossenschaften

Über Gesetze, Verordnungen und Technische Regeln des Gesetzgebers hinaus, fasst die DGUV, als Spitzenverband der Berufsgenossenschaften, in der DGUV Vorschrift 1 alle wichtigen Regeln zusammen. Die Vorschriften der DGUV sind grundsätzlich bindend, soweit und sofern nicht ein schriftlich zu stellender Ausnahmeantrag, genehmigt vorliegt.

Neue Vorgaben der DGUV erfordern die jährliche Prüfung und Zertifizierung bestehender Anschlageinrichtungen und Seilsicherungssysteme

Die DGUV Regel 112-198 schreibt vor, dass Persönliche Schutzausrüstungen gegen Absturz sowohl als auch Absturzsicherungen (Anschlageinrichtungen) je mindestens jährlich, jedoch besser je nach Gebrauch der jeweiligen Schutzeinrichtungen, zu prüfen sind. Die Verbindlichkeit dieser Vorschrift ergibt sich aus dem deutschen System des dualen Arbeitsschutzes, bei dem einerseits der Gesetzgeber über Arbeitsschutzgesetz, -verordnungen und Technische Regeln (TRBS/ASR) Vorgaben zur Sicherheit am Arbeitsplatz macht und andererseits die Berufsgenossenschaften ein verbindliches, autonomes Regelwerk schaffen, an welches sich die Mitglieder der Berufsgenossenschaften zu halten haben.

„8.2.2 Der Unternehmer hat persönliche Schutzausrüstungen gegen Absturz entsprechend den Einsatzbedingungen und den betrieblichen Verhältnissen nach Bedarf, mindestens jedoch alle 12 Monate, auf ihren einwandfreien Zustand durch einen Sachkundigen prüfen zu lassen.

8.2.3 Abweichend von Abschnitt 8.2.2 hat der Unternehmer für die Benutzung von Steigschutzeinrichtungen und Anschlageinrichtungen, die an einer baulichen Anlage fest montiert sind, zu überprüfen, dass die letzte Sachkundigenprüfung nicht länger als ein Jahr zurückliegt, wenn nicht kürzere Fristen festgelegt sind.“

Quelle: DGUV Regel 112-198 (ehem. BGR / GUV R-198)

Rettungskonzept & Erste Hilfe Maßnahmen

In Bezug auf die Erste Hilfe bzw. Rettung von Personen sei aus ArbSchG und der DGUV Vorschrift 1 ergänzt, dass Arbeitgeber Maßnahmen bei besonderen Gefahren vorsehen und alle benötigten Einrichtungen und Sachmittel vorhalten müssen, um Personen aus der Gefahr zu retten.

„ ArbSchG § 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen

(1) Der Arbeitgeber hat entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Er hat auch dafür zu sorgen, daß im Notfall die erforderlichen Verbindungen zu außerbetrieblichen Stellen, insbesondere in den Bereichen der Ersten Hilfe, der medizinischen Notversorgung, der Bergung und der Brandbekämpfung eingerichtet sind.

(2) Der Arbeitgeber hat diejenigen Beschäftigten zu benennen, die Aufgaben der Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten übernehmen. Anzahl, Ausbildung und Ausrüstung der nach Satz 1 benannten Beschäftigten müssen in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der Beschäftigten und zu den bestehenden besonderen Gefahren stehen. Vor der Benennung hat der Arbeitgeber den Betriebs- oder Personalrat zu hören. Weitergehende Beteiligungsrechte bleiben unberührt. Der Arbeitgeber kann die in Satz 1 genannten Aufgaben auch selbst wahrnehmen, wenn er über die nach Satz 2 erforderliche Ausbildung und Ausrüstung verfügt.

DGUV Vorschrift 1

Dritter Abschnitt – Erste Hilfe

24 Allgemeine Pflichten des Unternehmers

(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass zur Ersten Hilfe und zur Rettung aus Gefahr die erforderlichen Einrichtungen und Sachmittel sowie das erforderliche Personal zur Verfügung stehen.

(2) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass nach einem Unfall unverzüglich Erste Hilfe geleistet und eine erforderliche ärztliche Versorgung veranlasst wird. […]“

In der aktuellen Fassung der DGUV Regel 112-198 finden sich unter Ziffer 6.1.9 folgende Ausführungen zum Thema Vorgehen bei einem Absturz:

„Das vom Unternehmer gewählte Sicherungsverfahren aus dem Bergsport ist der zuständigen Berufsgenossenschaft mindestens 14 Tage vor Beginn der Arbeiten anzuzeigen.

  • Achtung, kein längeres bewegungsloses Hängen im Auffanggurt als ca.20 Minuten.
  • Wenn keine äußeren Anzeichen auf eine Verletzung schließen lassen und ist die Person nicht bewusstlos oder liegt kein Atemstillstand vor, sollte die Person in eine Kauerstellung gebracht werden. Die Überführung in eine flache Lage darf nur allmählich geschehen. Eine ärztliche Untersuchung zur Beurteilung des Gesundheitszustandes ist unbedingt erforderlich. Bei längeren bewegungslosen Hängen im Auffanggurt besteht die Gefahr des Hängetraumas (orthostatischer Schock). Durch plötzliche Flachlagerung besteht akute Lebensgefahr infolge Herzüberlastung durch raschen Rückfluss des Blutes aus der unteren Körperhälfte.

Nähere Informationen zur Notfallsituation Hängetrauma siehe unter www.dguv.de/erstehilfe. Siehe auch DGUV Information 204-011 (bisher: BGI/GUV-I 8699) „Erste Hilfe – Notfallsituation: Hängetrauma„.

Dort wird darauf hingewiesen, dass Einzelheiten zu möglichen Rettungsmaßnahmen bzw. deren Planung die DGUV Regel 112-199 (bisher: BGR/GUV-R 199) „Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen zum Retten aus Höhen und Tiefen“ enthält. In der DGUV Regel 112-199 wird u.a. folgendes ausgeführt:

3.2.9 Betriebsanweisung

Für die Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen zum Retten aus Höhen und Tiefen hat der Unternehmer eine Betriebsanweisung zu erstellen, die alle für den sicheren Einsatz erforderlichen Angaben, insbesondere die Gefahren entsprechend der Gefährdungsermittlung, das Verhalten bei der Benutzung der persönlichen Schutzausrüstungen und bei festgestellten Mängeln, enthält. Sie ist dem Benutzer am Einsatzort zur Verfügung zu stellen.

Ein Muster einer Betriebsanweisung ist in Anhang 2 dargestellt.

Muster einer Betriebsanweisung DGUV Absturzsicherung

Laden Sie sich das Muster einer Betriebsanweisung hier im pdf-Format herunter.

3.2.10 Unterweisung

Der Unternehmer hat die Versicherten nach § 12 Arbeitsschutzgesetz und § 4 der Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“ (BGV A1) vor der ersten Benutzung und nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich, zu unterweisen.

Die Unterweisung muss mindestens umfassen:

  • besondere Anforderungen für die einzelnen Ausrüstungsbestandteile,
  • die bestimmungsgemäße Benutzung,
  • das richtige Anschlagen,
  • praktische Übungen,
  • die ordnungsgemäße Aufbewahrung,
  • das Erkennen von Schäden.

Das bedeutet, dass ein Rettungsplan nicht explizit gefordert wird, sondern dass im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln und festzulegen ist, welche Maßnahmen zum Schutze der Beschäftigten und ggf. Retten aus Höhen und Tiefen erforderlich sind. Diese Maßnahmen muss der Arbeitgeber mit Unterstützung des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit eigenverantwortlich festlegen. Dies kann bspw. im Rahmen einer Betriebsanweisung geschehen.

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